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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
BundespolitikSchmid: Menschen in Not sind niemals eine Naturkatastrophe
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Vergleich der Zuwanderung von Flüchtlingen mit einer Lawine durch Bundesfinanzminister Schäuble als „hochgefährlich“ kritisiert.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.11.2015
BundespolitikNils Schmid zum Tod von Helmut Schmidt
Der Lotse ist von Bord gegangen. Wir trauern um den Menschen Helmut Schmidt. Wir trauern zugleich um eine der prägenden Figuren in der Geschichte der Bundesrepublik. Er war einer der größten Sozialdemokraten der Geschichte, ein Staatsmann von einmaligem Format, mit scharfem Intellekt, voller Mut und Tatkraft.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.11.2015
BundespolitikEmissionsfreie Mobilität: Ohne Diesel geht es nicht
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, die IG Metall Baden-Württemberg und Betriebsräte namhafter Autohersteller und Zulieferer im Südwesten haben sich für den Diesel als unverzichtbare Übergangstechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität ausgesprochen.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.11.2015
BundespolitikSchmid: Unsinnige Transitzonen sind vom Tisch
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die gestrige Einigung der großen Koalition zur Registrierung von Flüchtlingen als „klugen und richtigen Schritt“ bezeichnet. Die SPD habe sich dabei in wesentlichen Teilen klar durchgesetzt.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.11.2015
BundespolitikIntegrationsministerin Öney erhält Helga-und-Edzard-Reuter-Preis
Die Helga-und-Edzard-Reuter-Stiftung zeichnet heute Bilkay Öney, Integrationsministerin in Baden-Württemberg, und Ender Çetin, Vorsitzender der Şehitlik-Moschee in Berlin, aus.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 05.11.2015
