Auswahl

LandespolitikGutachten schlägt Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung vor

Minister Dr. Nils Schmid: "Strukturelle Nullverschuldung und Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse ist zentrales Ziel der Haushaltspolitik in Baden-Württemberg "

"Die strukturelle Nullverschuldung und damit die Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse ist das zentrale Ziel der Haushaltspolitik in Baden-Württemberg. Das von der Landesregierung in Auftrag gegebene Gutachten bei der Hertie School of Governance zeigt auf, dass die landesrechtlichen Bestimmungen angepasst werden müssen, um das Ziel der strukturellen Nullverschuldung bis 2020 zu erreichen. 

{$strip_title}.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 31.05.2012

 

LandespolitikLand bezuschusst 83 kommunale Sportstättenbauprojekte mit über 14 Millionen Euro

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Das Kultusministerium fördert in Absprache mit den kommunalen Landesverbänden und den Sportverbänden wichtige Projekte zum Ausbau der Sportstätteninfrastruktur im Land.?"

Das Land fördert im Jahr 2012 insgesamt 83 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von 14,2 Millionen Euro. 

{$strip_title}.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 30.05.2012

 

PolitikNewsletter 25.05.12: Europa braucht den Wachstumspakt

Heute hat die SPD Baden-Württemberg einen PDF-Newsletter veröffentlicht, der sich ganz den aktuellen europapolitischen Themen widmet, die momentan diskutiert werden. 

Inhalt:
  • Fiskalpakt: Frontalangriff von Schwarz- Gelb auf den FöderalismusBundesratsminister Peter Friedrich plädiert für eine europäische Ver- mögenssteuer und die Finanztransaktionssteuer
  • Infos: Was ist der Fiskalpakt?
  • Krise mit Wachstum bekämpfen! Fiskalpakt an Bedingungen geknüpft
  • "Nackte Sparaufrufe sind kein Weg aus der Krise" - die Thesen der SPD-Troika Gabriel, Steinbrück, Steinmeier
  • Statements von Peter Simon und Evelyne Gebhardt, MdEPs, sowie von Nils Schmid.
 
Hier den Newsletter auf den PC laden.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.05.2012

 

LandespolitikNeues Gesamtkonzept für frühkindliche Sprachförderung vereinfacht Antragsverfahren erheblich

Kultusstaatssekretär Dr. Frank Mentrup: Wir haben frühkindliche Sprachförderung in Kindergärten auf neue Beine gestellt, um endlich möglichst alle Mädchen und Jungen mit Sprachproblemen unterstützen zu können

Die Landesregierung will künftig möglichst allen förderbedürftigen Mädchen und Jungen in den Kindergärten eine Sprachförderung anbieten. Dazu hat der Ministerrat heute ein neues Gesamtkonzept beschlossen. ?Wir haben die frühkindliche Sprachförderung in den Kindergärten auf neue Beine gestellt, um endlich alle Mädchen und Jungen mit Sprachproblemen unterstützen zu können", erklärte Kultusstaatssekretär Dr. Frank Mentrup am Dienstag (22. Mai 2012) in Stuttgart. Diese Neuaufstellung sei durch die zusätzlichen Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer möglich geworden.

{$strip_title}.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.05.2012

 

NachrufAdieu Ulla!

Ulla Haußmann

Ulla Haußmann, von 1997 bis 2011 Landtagsabgeordnete der SPD im Wahlkreis Aalen, ist am Samstag, dem 19. Mai 2012 verstorben.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, im Land Baden-Württemberg, im Kreisverband Ostalb und im Ortsverein Vorderes Härtsfeld, dem Ulla Haußmann bis zuletzt angehörte, trauert um sie.

Die Trauerfeier für Ulla Haußmann findet am Mittwoch, 23. Mai 2012 um 14:30 Uhr
in der Pfarrkirche in Aalen-Ebnat statt.

{$strip_title}.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 20.05.2012

 

Weitere Artikel

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.