PressemitteilungenPressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform

Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 11.05.2022

 

AllgemeinMit uns wird aus euren Ideen Politik

Aus Ideen entsteht Zukunft. Wir wollen, dass ihr mitentscheidet, wie eure Zukunft aussehen wird. Dass ihr eure Meinungen einbringen könnt und dass das, was ihr jetzt braucht, auch wirklich umgesetzt wird.

Wir finden: Politik darf und muss auch Spaß machen. Bei uns könnt ihr euch einbringen, mitdiskutieren - auch mal hitzig - und euch mit euren Ideen für ein gerechteres, besseres Morgen einsetzen. Für Umwelt- und Klimaschutz, für eine Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift und jeden Lebensentwurf anerkennt.

Unser kleiner Landesparteitag am 7. Mai 2022 stand unter dem Motto "Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?" - Und viele der Forderungen in unserem Leitantrag kamen von Jugendlichen. Denn wir reden nicht einfach über euch, sondern mit euch.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.05.2022

 

PressemitteilungenSPD Baden-Württemberg rückt bei kleinem Parteitag Kinder und Jugendliche in den Fokus

Beim kleinen Parteitag in Stuttgart hat die SPD Baden-Württemberg jugend- und kinderpolitische Forderungen aufgestellt, erneut ihre Solidarität mit der Ukraine bekräftigt und die Zustimmung zu einer Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine ausgesprochen, die schnell wirkt, die eigene Verteidigung nicht gefährdet und international abgestimmt ist: „Wir brauchen eine Perspektive für Frieden. Mit einem klaren Ziel: Dass die Ukraine ihre Souveränität, ihre Freiheit und ihre Demokratie verteidigen kann. Dabei unterstützen wir sie. Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!“, so SPD-Landeschef Stoch in seiner Rede vor 180 Delegierten im Veranstaltungszentrum Waldau.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.05.2022

 

KreisverbandBürgerbeteiligung beim Prozess der Klinikentwicklung erforderlich

Der SPD-Kreisvorstand hat sich in seiner jüngsten Sitzung in Wasseralfingen mit dem Thema der Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis beschäftigt. Das Gremium hat bei seinen Beratungen unterstrichen, dass bei den jetzt bekannt gewordenen Plänen zur Reform der Krankenhausstruktur die Bürgerbeteiligung ein ganz wesentlicher Punkt ist. „Mit der Klinikreform ändert der Landkreis seine bisherige Strategie. Es werden langfristig für die Menschen wirksame Weichenstellungen in der Gesundheitsversorgung vorgenommen. Da ist es für uns selbstverständlich, dass eine breite Bürgerbeteiligung und öffentliche Diskussion der Planungen dazugehört“, sagte die SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 06.05.2022

 

KreisverbandJahresempfang der Ostalb-SPD mit Bräbel Bas MdB

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

Am Samstag, 28. Mai 2022, um 10:00 Uhr, kommt die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Bärbel Bas MdB in die Cafeteria des Berufsschulzentrums, Steinbeisstraße 10, nach Aalen.

Die Inzidenzzahlen sinken deutlich und es ist nach zwei Jahren dringend an der Zeit, eine schöne Tradition der SPD im Ostalbkreis wiederzubeleben. Natürlich in Präsenz und Geselligkeit, trotz betrüblicher Tage wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine.

In schwierigen Zeiten ist es besonders wichtig, sich auszutauschen und Solidarität zu üben. Insbesondere freuen wir uns auf die Hauptrednerin, die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas MdB.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 05.05.2022

 

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