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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
BundespolitikClaudia Sünder, stell. Vorsitzende der Kurt Schumacher Gesellschaft
Am vergangenen Donnerstag wurde Claudia Sünder in Berlin einstimmig zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Kurt-Schumacher-Gesellschaft e. V. gewählt. Dies geschah im Rahmen der Jahreshauptversammlung, an welcher der Vorstand auf vier Jahre eingesetzt wurde.
Veröffentlicht von SPD Ostalb am 01.07.2013
BundespolitikInterview mit Katja Mast und Gernot Erler: Dominanz nicht mit der deutschen Rolle in Europa vereinbar
Am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg haben die SpitzenkandidatInnen der SPD Baden-Württemberg, Gernot Erler und Katja Mast, ein Interview zu Juso-Arbeit, Wahlkampf und Europa gegeben.
Was bedeutet die Juso-Arbeit eurer Meinung nach für die SPD?
Gernot Erler: Die Jusos sind unser Nachwuchs und die Zukunft der SPD und wir freuen uns, dass wir so viele aktive Jusos in Baden-Württemberg haben und dass sie auch wirklich ernsthafte Arbeit machen und nicht nur an ihre Karriere denken.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 01.07.2013
BundespolitikArbeitsministerin Altpeter und Europaminister Friedrich fordern mehr Einsatz gegen europäische Jugendarbeitslosigkeit
Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Europaminister Peter Friedrich fordern die Bundesregierung auf, sich stärker als bisher für die Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit auf EU-Ebene zu engagieren. Konkrete Vorschläge für Maßnahmen wird Baden-Württemberg mit anderen Bundesländern am 5. Juli in einer gemeinsamen Initiative im Bundesrat vorstellen.
„Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen Ländern führt zu einem Vertrauensverlust einer ganzen Generation in die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union. Bei ihrer Bekämpfung geht es deshalb um mehr als um wirtschaftliche Folgen für einzelne Länder. Es geht um die Zukunft von Europa“, sagten die Minister am Sonntag in Stuttgart.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 01.07.2013
BundespolitikInterview mit Gernot Erler: Wie geht es weiter mit der Türkei?
Nach den dramatischen Ereignissen der letzten Wochen in Istanbul stellt sich die Frage, wie die politische Zukunft der Türkei aussehen wird. vorwärtsEXTRA sprach darüber mit dem Außenpolitikexperten der SPD-Bundestagsfraktion, unserem Spitzenkandidaten Gernot Erler.
vorwärtsEXTRA: Wie konnte es zu solch einer Eskalation im Gezi-Park in Istanbul kommen?
Gernot Erler: Die Menschen wurden bei der Bebauungsplanung nicht beteiligt und in ihrem friedlichen Protest nicht ernst genommen. Und dann kam die völlige Unverhältnismäßigkeit der Mittel.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.06.2013
BundespolitikNils Schmid: Es lohnt sich zu kämpfen!
Noch gut zweieinhalb Monate bis zur Bundestagswahl. Ich will an dieser Stelle heute all jenen, die in diesen Wochen für die SPD unterwegs sind, einmal herzlich danke sagen. Ich habe den Eindruck, dass viele Genossinnen und Genossen vor Ort sehr engagiert Wahlkampf machen – und das, obwohl ja in den letzten Monaten nicht immer alles glatt gelaufen ist. Und selbst, wenn die Umfragezahlen nicht immer Anlass zur Freude geben: Wir wissen, es wird knapp zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün!
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.06.2013