Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der SPD-Kreisvorsitzend Jakob Unrath:

„Das Wahlergebnis der SPD bei dieser Wahl ist erschütternd und enttäuscht. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die bei der SPD ihr Kreuz gesetzt haben. Insbesondere danken wir den Kandidierenden im Ostalbkreis, Tim-Luka Schwab und Cornelia True, für einen außergewöhnlichen engagierten Winterwahlkampf. Mit ihren Teams haben sie mit sehr schwierigen Grundvoraussetzungen alles gegeben. 2021 haben wir als SPD gemeinsam gewonnen, nun sind wir solidarisch miteinander bei dieser Niederlage“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath.

Der hohe Verlust von Stimmen gegenüber der letzten Wahl zeige: Die SPD habe die Anliegen ihrer Wählerinnen und Wähler in der Regierungskoalition nicht ausreichend umsetzen können. Dies sei zugleich der politische Auftrag für die kommenden vier Jahre, meint Jakob Unrath. Es müsse gelingen, die Herausforderungen bei Arbeitsplätzen, Wohnen, Energie, Wirtschaft und Klima mit großen Lösungen anzugehen. Die Schuldenbremse müsse fallen, Multimillionäre zur Finanzierung von Aufgaben herangezogen werden, damit die mittleren und unteren Einkommen entlastet werden könnten.

.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 23.02.2025

SPD-Landeschef Andreas Stoch kommentiert die aktuellen Hochrechnungen zur Bundestagswahl wie folgt:

„Das Wahlergebnis ist eine herbe Niederlage für die SPD. Wir haben es nicht geschafft, uns aus der negativen Bewertung der Ampelkoalition und ihres Scheiterns zu befreien. Und es ist uns nicht gelungen, den weiteren Zuwachs der rechtsextremen AfD zu verhindern.

.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.02.2025

Verschobener Aschermittwoch
Mit Kai Burmeister, Vorsitzender des DGB-Baden-Württemberg

Donnerstag, 6. März 2025, 18:00 Uhr
Mühlensaal, Mühlstraße 1, Oberkochen

.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 20.02.2025

SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU:

„Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.

Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden. 

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD.“

.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 31.01.2025

SPD-Generalsekretär Sascha Binder mahnt CDU-Landeschef Hagel, Stellung zum Verhalten der CDU im Bundestag zu beziehen:

„Manuel Hagel schweigt, wenn es ernst wird. Warum duckt sich der CDU-Landeschef weg? Selbst die Kirchen und Ex-Kanzlerin Merkel haben Merz‘ Vorgehen und die Union scharf kritisiert. Ein Holocaust-Überlebender hat inzwischen sein Bundesverdienstkreuz abgegeben. Und der CDU-Landeschef schweigt weiter.

In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg erwarten zurecht, dass die CDU im Land Stellung bezieht.“

.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 31.01.2025

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.