ArbeitsgemeinschaftenKaffee, Kuchen, Kommunales – Frauencafé-Kickoff zum Thema gesellschaftliches Engagement

Veranstaltung der ASF zum Frauentag: Kaffee, Kuchen, Kommunales – Frauencafé-Kickoff zum Thema gesellschaftliches Engagement

Samstag, 11. März 2023, 11.30 Uhr Aalen, Haus der Jugend, Friedhofstraße 8

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Ostalbkreis lädt im Rahmen des Frauentagsprogramms zu einem Frauencafé ein. Am 11.3. ab 11.30 Uhr geht es im Haus der Jugend in Aalen um Begegnung und Austausch zu kommunalen Themen und gesellschaftlichem Engagement. Die Veranstaltung ist der Kickoff zu einer Reihe weiterer Termine über den Sommer.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 07.03.2023

 

BundespolitikEin Jahr Zeitenwende – wir unterstützen die Ukraine weiterhin

Am 24. Februar 2023 jährte sich der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im vergangenen Jahr. Dieser Angriffskrieg ist eine globale Zäsur – eine Zeitenwende. Die gute Nachricht nach einem Jahr des Krieges ist: Präsident Putins imperiales Ziel, die Ukraine innerhalb weniger Tage zu überrennen, ist krachend gescheitert. Sein Angriffskrieg hat die Ukrainerinnen und Ukrainer als freie und souveräne europäische Nation zusammengeschweißt. Auch Putins Kalkül, mit seinem imperialistischen Angriffskrieg durchzukommen, weil die Europäische Union und das transatlantische Bündnis seiner Meinung nach zu schwach und zerstritten wären, ist gescheitert. Die Europäische Union und die NATO haben zu einer neuen Geschlossenheit gefunden, die viele nicht für möglich gehalten hätten.

Veröffentlicht von SPD Landesverband am 03.03.2023

 

VeranstaltungenGute Stimmung und klare Worte beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg

Alexander Schweitzer, Staatsminister im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, spricht auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg.

Andreas Stoch: „Auch für Baden-Württemberg gilt: Narren regieren nicht ewig!“

Gemeinsam mit 400 Gästen aus dem ganzen Land hat die SPD Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum bei guter Stimmung und musikalischer Untermalung ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch gefeiert. Hauptredner Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, machte in seiner Rede deutlich, warum eine SPD in der Regierung den entscheidenden Unterschied macht: „Wo die SPD regiert, wird gute Politik gemacht. In Rheinland-Pfalz ist das schon seit über 30 Jahren der Fall - der Erfolg spricht für sich. Seit 1991 haben SPD-geführte Landesregierungen das Land geprägt und verändert: mit kostenloser Bildung von der Kita bis zur Uni, einer gelungenen Gestaltung der Konversion, erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik. Die SPD in Baden-Württemberg hat einen guten Plan für ihr Land, gemeinsam arbeiten wir daran, dass sie diese Ideen künftig auch umsetzen kann.“

Veröffentlicht von SPD Landesverband am 22.02.2023

 

KreisverbandOstalb-SPD mahnt ergebnisoffene und faire Krankenhausdebatte an – Bundestag wieder auf Regelgröße reduzieren

Der SPD-Kreisvorstand diskutierte in seiner jüngsten Sitzung einen Bericht der Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier über aktuelle Themen der Bundespolitik.

Dabei stellte sie die Vorschläge der Koalition zur Verkleinerung des Bundestages vor. "Es wäre ein sehr großer Erfolg, eine weitere Vergrößerung des Bundestages aufzuhalten und ihn wieder auf die Größe von 598 Abgeordneten zu begrenzen", sagte Breymaier. Dies wäre auch ein starkes Stück Demokratie, denn immerhin wissen etliche Abgeordnete, die jetzt dieser Reform zustimmen, dass sie vermutlich bei der nächsten Wahl kaum Chancen auf einen erneuten Einzug ins Parlament haben. Einfach weil die Anzahl der Parlamentarier reduziert wird. Leni Breymaier, die auch Mitglied der Wahlrechtskommission des Bundestages ist, zeigte sich zuversichtlich, trotzdem im Bundestag eine Mehrheit für das Gesetz zu bekommen.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 20.02.2023

 

AnkündigungenVerschobener Aschermittwoch mit Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz

Verschobener Aschermittwoch

mit Aydan Özoğuz MdB

Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags

Freitag, 24. Februar 2023, 17:15 Uhr

Mühlensaal, Mühlstraße 1, Oberkochen

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 02.02.2023

 

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