LandespolitikVerfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren

Andreas Stoch: „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 20.01.2020

 

LandespolitikLandtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 13.01.2020

 

KreisverbandJustizministerin Lambrecht kommt zum Neujahrsempfang

Christine Lambrecht MdB, Ministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Die Bundesministerin für Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht MdB kommt zum Neujahrsempfang der Ostalb-SPD.

Am Samstag, 18. Januar 2020 um 10:30 Uhr in die Cafeteria des Berufsschulzentrums Aalen Steinbeisstraße 10, Aalen.

Der SPD-Kreisverband lädt alle Interessierten zu dieser Veranstaltung ein.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 20.12.2019

 

ArbeitsgemeinschaftenUlrich Pfeifle zu Gast – Stolz und Freude der SPD-Senioren im Ostalbkreis

OB a.D. Ulrich Pfeifle als Buchautor

Nach bedrückenden Monaten in ihrer Bundespartei traf sich die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD im Ostalbkreis im Aalener SSV-Vereinsheim mit dem ehemaligen OB von Aalen, Ulrich Pfeifle. Marga Elser, die 1. Vorsitzende, freute sich über ein volles Haus

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 17.12.2019

 

LandespolitikBündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 13.12.2019