BundespolitikLeni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 19.09.2018

 

LandespolitikLeni Breymaier erklärt zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Koalition: ​​​​​​​

„Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand – mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.09.2018

 

BundespolitikHambacher Forst: Boos verurteilt „kurzfristige Profitinteressen“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat sich mit scharfen Worten gegen die Rodung des Hambacher Forsts gewandt. „Bei der Abholzung des Hambacher Waldes setzen sich gerade kurzfristige Profitinteressen gegen die dauerhafte Wahrung unserer Lebensgrundlagen und die Bekämpfung des Klimawandels durch“, erklärte Boos. „Politik sollte aber nicht zum Erfüllungsgehilfen von Konzernen werden. Es ist schlicht nicht sinnvoll, einen Wald abzuholzen, um noch ein paar Jahre länger Kohle zu fördern.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.09.2018

 

AllgemeinTimo Lorenz als KONTRA-Chefredakteur gewählt!

Unser stellvertretender Kreisvorsitzender und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Aalen Timo Lorenz wurde am vergangenen Wochenende mit einem überzeugenden Ergebnis zum Chefredakteur des Kontra - Das Landesmagazin der Jusos Baden-Württemberg gewählt! Wir freuen uns sehr für ihn und sind davon überzeugt, dass das KONTRA unter seiner Leitung weiterhin florieren wird!

Veröffentlicht von JUSOS OSTALB am 17.09.2018

 

KreisverbandSPD-Kreisverband steht zum Erhalt der Klinikstandorte

In einer sehr gut besuchten Kreismitgliederversammlung diskutierte die SPD am Donnerstagabend die Klinikstrukturen im Ostalbkreis. „Wir bekennen uns zum Erhalt der bestehenden Klinik-Standorte“ unterstrich der SPD – Kreisvorsitzende Andrè Zwick bei seiner Begrüßung.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 14.09.2018

 

RSS-Nachrichtenticker