Volles Haus beim Treffen des friedenspolitischen Arbeitskreises der SPD-Ostalb mit den Aktivisten der Pressehütte Mutlangen. Gemeinsames Ziel: Eine friedlichere Welt ohne Atomwaffen.
Der friedenspolitische Arbeitskreis des SPD-Kreisverbandes Ostalb traf sich mit den Friedensaktivisten der Mutlanger Pressehütte, um sich über deren Aktivitäten zu informieren.
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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 29.08.2018
Beim gestrigen rechten Aufmarsch in Chemnitz nahmen auch Mitglieder der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion teil. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier fordert den Verfassungsschutz auf, die baden-württembergische AfD und ihre Abgeordneten endlich unter Beobachtung zu stellen. „Die AfD und ihre Abgeordneten sind eine Gefahr für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie. Die AfD will im Kern den gesellschaftlichen Zusammenhalt sprengen und das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben“, erklärt Breymaier.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.08.2018
„Nie wieder Krieg – abrüsten statt aufrüsten“
Der SPD-Kreisverband Ostalb ruft zur Teilnahme an der zentralen Veranstaltung der Friedensbewegung des Ostalb Kreises in Aalen am 1. September um 11.00 Uhr vor dem Rathaus auf. Dort wird u.a. der DGB-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Josef Mischko, sprechen.
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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 27.08.2018
„Innenminister Strobl erinnert in der Debatte um einen Spurwechsel im Rahmen eines Einwanderungsgesetzes immer mehr an die drei Affen, die nichts sehen, nichts hören und nichts sagen wollen. Er verschließt die Augen vor gut integrierten und arbeitenden Asylbewerbern. Sie darf es anscheinend nicht geben. Dementsprechend will Strobl keine Appelle des baden-württembergischen Handwerks hören, das dringend auf diese Menschen angewiesen ist. Und er will mit seinem Koalitionspartner im Bund, der SPD, erst gar nicht darüber reden, wie ein vernünftiges Einwanderungsgesetz aussehen könnte. Das ist eine Politik vorbei an der Realität der Menschen und der eigenen Wählerschaft im Land.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.08.2018
„Wir brauchen im Einwanderungsgesetz den Spurwechsel als Pipeline zwischen Einwanderungs- und Asylrecht. Es kann doch nicht sein, das wir montags gut integrierte Geflüchtete abschieben, deren Arbeitgeber und Betreuer ratlos zurück lassen und dienstags über Fachkräftemangel lamentieren. Der CDU-Generalsekretär scheint als ideologisch Getriebener ohne jeden inhaltlichen Anspruch unterwegs zu sein.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.08.2018
