LandespolitikBotschaft der Woche: Aus Respekt für unsere Polizistinnen und Polizisten

Rückansicht einer Polizistin im öffentlichen Raum. Links: weiße Pfeile. Darunter: "Aus Respekt für unsere Polizistinnen und Polizisten. Erhöhung der Zulage an Sonn- und Feiertagen auf mindestens 6 € pro Stunde!" Oben rechts: SPD Baden-Württember

Polizistinnen und Polizisten gehören zu den Leistungsträger:innen in unserer Gesellschaft. Sie sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit -  auch dann, wenn viele andere Menschen Freizeit haben, im Urlaub sind oder schlafen. Sie halten unser Land am Laufen und verdienen deshalb mehr.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.01.2025

 

BundespolitikBotschaft der Woche: Mehr für dich. Besser für Deutschland.

Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Rede auf einem Podium vor einem roten Hintergrund im Querformat.

Noch 38 Tage bis zur Bundestagswahl. Unser Regierungsprogramm steht.

Das ist für dich drin:

Wir kämpfen dafür, dass die Wirtschaft wieder wächst und die Menschen sichere Arbeitsplätze haben.

„Made-in-Germany“-Bonus. Wir wollen einen „Made-in-Germany“-Bonus für alle Unternehmen, die in Deutschland investieren. Das heißt: 10% Förderung direkt über die Steuererstattung, wenn Unternehmen bei uns in Deutschland investieren und hier Arbeitsplätze sichern.

Investitionen in Morgen, Übermorgen und Überübermorgen. Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur. Ein neuer Deutschlandfonds mobilisiert staatliches und privates Kapital und investiert dieses gezielt in wichtige Zukunftsfelder.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.01.2025

 

VeranstaltungenPodiumsdiskussion "Legalisierung von Eizellspenden & Leihmutterschaft?"

Wir freuen uns, euch herzlich zu einer spannenden und kontroversen Podiumsdiskussion einzuladen:

Thema: Sollten Eizellenspenden und Leihmutterschaft legalisiert werden?

Wann: Donnerstag, 23. Januar 2025, um 19 Uhr

Wo: Freies Musikzentrum, Stuttgarter Str. 15, 70469 Stuttgart/Feuerbach

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.01.2025

 

BundespolitikBotschaft der Woche: Wir machen uns stark für Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze!

Weiß auf rot steht: "So stärken wir die Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze". Darunter in weiß das Logo der SPD Baden-Württemberg. Rechts steht weiß in einem schwarzen Störer: "SPD wählen"

Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter großem Druck. Für neues Wirtschaftswachstum brauchen wir Investitionen in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.01.2025

 

KreistagsfraktionDie Haushaltsrede 2025

Dr. Carola Merk-Rudolph, die Fraktionsvorsitzende der SPD

Ein Ritual im Kalender der Kommunalpolitik sind die Haushaltsreden der Fraktionen. Dort werden die Vorstellungen der einzelnen Parteien vorgestellt. Oft sind verschiedene Positionen, die sich aus den Grundlagen der Parteien ergeben, schon erwartbar, bei der SPD geht es um Sozialpolitik, bei den Freien macht es natürlich der Markt, bei den Konservativen soll möglichst alles so bleiben wie bisher und ein Quentchen in die Zukunft, bei der Alternative ... nein, diesen menschenverachtenden Mist werden wir nicht hier abbilden.

In diesem Jahr ist vieles anders. Die Weltlage zwingt auch die Kommunalpolitik zum dauernden Reagieren, das Defizit der Kliniken binden soviele Mittel, dass man nicht gestalten kann. Die SPD-Kreistagsfraktion hat zum ersten Mal seit vielen Jahren den Kreishaushalt abgelehnt. Kommunale Haushalte sind immer das Ergebnis von Kompromissen, doch dieses Mal hat es keinen gegeben. Somit lehnen wir den Haushalt ab. Wer sich für Einzelheiten interessiert, findet die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Carola Merk-Rudolph nachfolgend.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 19.12.2024

 

RSS-Nachrichtenticker